Allgemeine Nutzungsbedingungen und Endbenutzer-Lizenzvertrag (Nutzungsbedingungen / EULA)
App ClicInSitu — Editionen Free und Pro (Google Play)
Die App ClicInSitu (die „App“) wird herausgegeben von MVT CONSEIL, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SARL) mit einem Stammkapital von 7.500 Euro, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister (RCS) Paris unter der Nummer 514 535 152, Sitz: Bureau 326, 59 rue de Ponthieu, 75008 Paris, France — innergemeinschaftliche USt-IdNr. FR42514535152 (der „Herausgeber“).
Kontakt: contact@clicinsitu.fr — Verantwortlich für die Veröffentlichung: Vincent Monnot.
2.1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen, die zugleich als Endbenutzer-Lizenzvertrag gelten (die „Nutzungsbedingungen“), regeln das Herunterladen, die Installation und die Nutzung der App durch jede natürliche oder juristische Person (der „Nutzer“).
2.2. Die Installation oder Nutzung der App bedeutet die vollständige und vorbehaltlose Annahme der Nutzungsbedingungen. Nimmt der Nutzer die Nutzungsbedingungen nicht an, muss er davon absehen, die App zu installieren oder zu nutzen.
2.3. Der Erwerb der App über Google Play unterliegt zudem den Nutzungsbedingungen von Google Play, die insbesondere den Kaufvorgang regeln.
3.1. ClicInSitu ermöglicht es, Fotos, Sprachmemos und Dateien aufzunehmen, sie mit Daten zu verknüpfen, die in konfigurierbaren Feldern erfasst werden, und sie mit einem Klick an E-Mail-Empfänger oder, je nach Konfiguration, an eine Automatisierungsadresse (Webhook) zu senden.
3.2. Die App funktioniert ohne Server des Herausgebers: Sie erfordert keine Kontoerstellung, und die Inhalte des Nutzers werden lokal auf seinem Gerät gespeichert und anschließend ausschließlich an die Empfänger übermittelt, die er selbst konfiguriert hat. Der Herausgeber hat weder Zugriff auf die Inhalte noch auf die Empfänger noch auf die Einstellungen des Nutzers.
3.3. Die App wird in einer Edition Free (kostenlos, mit dem grundlegenden Sendeablauf) und in einer Edition Pro (Einmalkauf, der zusätzliche Funktionen freischaltet, die am Tag des Kaufs im Google-Play-Eintrag beschrieben sind) angeboten. Die Beschreibung der Funktionen jeder Edition findet sich im Eintrag der App und in ihrer Dokumentation.
3.4. Die App erfordert ein kompatibles Android-Gerät (Mindestversion laut Google-Play-Eintrag). Das Senden der Inhalte erfordert eine Netzwerkverbindung und das ordnungsgemäße Funktionieren der vom Nutzer gewählten Dienste (E-Mail-Anbieter, SMTP-Server, Webhook); ohne Verbindung können Sendungen an einen Webhook aufgeschoben werden, bis die Verbindung wiederhergestellt ist.
4.1. Der Herausgeber räumt dem Nutzer ein persönliches, nicht ausschließliches, nicht abtretbares und nicht übertragbares Recht ein, die App auf den mit seinem Google-Play-Konto verknüpften Android-Geräten gemäß diesen Nutzungsbedingungen und gegebenenfalls den Regeln von Google Play zu installieren und zu nutzen.
4.2. Die Edition Pro wird durch einen Einmalkauf (kein Abonnement) über Google Play freigeschaltet und gilt für die mit dem Google-Play-Konto des Käufers verknüpften Geräte nach Maßgabe der Bedingungen von Google Play.
4.3. Dem Nutzer ist es untersagt: die App zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zu verändern, außer in den zwingenden Grenzen der Artikel L. 122-6 und L. 122-6-1 des französischen Gesetzbuchs über das geistige Eigentum (Code de la propriété intellectuelle); sie zu verbreiten, zu vermieten, weiterzuverkaufen oder Dritten ihre Nutzung einzuräumen; ihre Lizenzmechanismen zu umgehen; sie rechtswidrig oder unter Verletzung der Rechte Dritter zu nutzen. Gemäß Artikel L. 122-6-1, III des französischen Gesetzbuchs über das geistige Eigentum behält der Nutzer das Recht, das Funktionieren der App zu beobachten, zu untersuchen oder zu testen, um die einem ihrer Elemente zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln, wenn er Handlungen zum Laden, Anzeigen, Ablaufenlassen, Übertragen oder Speichern der Software vornimmt, zu denen er berechtigt ist.
5.1. Die Edition Pro wird über Google Play zu dem Preis inklusive Mehrwertsteuer verkauft, der zum Zeitpunkt des Kaufs im Eintrag der App angezeigt wird. Die Zahlungstransaktion wird von Google gemäß seinen eigenen Bedingungen abgewickelt, wobei die Mehrwertsteuer in diesem Rahmen erhoben wird.
5.2. Widerrufsrecht.
Vor jedem Kauf holt die App mittels eines eigens dafür vorgesehenen, nicht vorab angekreuzten Kontrollkästchens, das von der Zahlungsbestätigung getrennt ist, die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers als Verbraucher zur sofortigen Ausführung des Vertrags über die digitalen Inhalte sowie seine Kenntnisnahme ein, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert, gemäß Artikel L. 221-28, 13° des französischen Verbrauchergesetzbuchs (Code de la consommation). Wird diese Zustimmung nicht eingeholt, schuldet der Nutzer als Verbraucher, der sein Widerrufsrecht ausübt, keinerlei Betrag für die bereits bereitgestellten Inhalte, in Anwendung von Artikel L. 221-26 desselben Gesetzbuchs.
5.3. Die von Google Play angebotene Möglichkeit der Rückerstattung (kulanzweise, im Ermessen von Google stehende Rückerstattung, die in der Regel innerhalb von 48 Stunden nach dem Kauf über das Google-Konto des Käufers gewährt wird) ist vom gesetzlichen Widerrufsrecht nach Artikel 5.2 und von der in Artikel 6 beschriebenen gesetzlichen Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit getrennt und unabhängig. Sie stellt eine zusätzliche Erleichterung dar, die von Google in alleiniger Verantwortung und nach seinen eigenen Bedingungen umgesetzt wird, ohne die zwingenden Rechte des Verbrauchers zu ersetzen oder einzuschränken. Folglich hat die Ablehnung oder der Ablauf eines Rückerstattungsantrags bei Google Play keinen Einfluss auf die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts oder der gesetzlichen Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit durch den Nutzer als Verbraucher, die unmittelbar gegenüber dem Herausgeber nach Maßgabe der Artikel 5.2 und 6 ausgeübt werden.
Der Verbraucher verfügt über eine Frist von zwei Jahren ab der Bereitstellung der digitalen Inhalte, um bei Auftreten einer Vertragswidrigkeit die gesetzliche Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit in Anspruch zu nehmen. Während einer Frist von einem Jahr ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung muss der Verbraucher nur das Bestehen der Vertragswidrigkeit nachweisen und nicht den Zeitpunkt ihres Auftretens.
Die gesetzliche Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit umfasst die Verpflichtung, alle Aktualisierungen bereitzustellen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte erforderlich sind.
Die gesetzliche Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit gibt dem Verbraucher das Recht auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der digitalen Inhalte ohne unangemessene Verzögerung nach seinem Verlangen, kostenfrei und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für ihn.
Der Verbraucher kann eine Preisminderung erhalten und die digitalen Inhalte behalten, oder er kann den Vertrag beenden und sich gegen Verzicht auf die digitalen Inhalte den vollen Preis erstatten lassen, wenn:
1° der Unternehmer sich weigert, den vertragsgemäßen Zustand der digitalen Inhalte herzustellen;
2° die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der digitalen Inhalte ungerechtfertigt verzögert wird;
3° der vertragsgemäße Zustand der digitalen Inhalte nicht hergestellt werden kann, ohne dass dem Verbraucher Kosten auferlegt werden;
4° die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der digitalen Inhalte für den Verbraucher erhebliche Unannehmlichkeiten verursacht;
5° die Vertragswidrigkeit der digitalen Inhalte trotz eines erfolglos gebliebenen Versuchs des Unternehmers, den vertragsgemäßen Zustand herzustellen, fortbesteht.
Der Verbraucher hat außerdem Anspruch auf eine Preisminderung oder auf Beendigung des Vertrags, wenn die Vertragswidrigkeit so schwerwiegend ist, dass sie eine sofortige Preisminderung oder Beendigung des Vertrags rechtfertigt. Der Verbraucher ist dann nicht verpflichtet, zuvor die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der digitalen Inhalte zu verlangen.
In den Fällen, in denen die Vertragswidrigkeit geringfügig ist, hat der Verbraucher nur dann Anspruch auf Aufhebung des Vertrags, wenn der Vertrag keine Zahlung eines Preises vorsieht. Jeder Zeitraum, in dem die digitalen Inhalte zur Wiederherstellung ihres vertragsgemäßen Zustands nicht verfügbar sind, hemmt den Lauf der noch verbleibenden Gewährleistungsfrist bis zur erneuten Bereitstellung der wieder vertragsgemäßen digitalen Inhalte. Die vorstehend genannten Rechte ergeben sich aus der Anwendung der Artikel L. 224-25-1 bis L. 224-25-31 des französischen Verbrauchergesetzbuchs (Code de la consommation).
Ein Unternehmer, der die Inanspruchnahme der gesetzlichen Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit bösgläubig behindert, muss mit einer zivilrechtlichen Geldbuße von bis zu 300.000 Euro rechnen, die auf bis zu 10 % des durchschnittlichen Jahresumsatzes erhöht werden kann (Artikel L. 242-18-1 des französischen Verbrauchergesetzbuchs).
Der Verbraucher genießt darüber hinaus die gesetzliche Gewährleistung für verborgene Mängel gemäß den Artikeln 1641 bis 1649 des französischen Zivilgesetzbuchs (Code civil) für eine Dauer von zwei Jahren ab Entdeckung des Mangels. Diese Gewährleistung berechtigt zu einer Preisminderung, wenn die digitalen Inhalte behalten werden, oder zu einer vollständigen Erstattung gegen Verzicht auf die digitalen Inhalte.
Diese gesetzliche Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit wird von MVT CONSEIL in seiner Eigenschaft als Herausgeber geschuldet und nicht von Google Play (Art. L. 224-25-6 und L. 224-25-12 des französischen Verbrauchergesetzbuchs). Anfragen sind an die Adresse support@clicinsitu.fr zu richten. Der Herausgeber kann die für die Diagnose vernünftigerweise erforderlichen Angaben anfordern (Gerätemodell, Android-Version, Version der App, Beschreibung der Fehlfunktion).
7.1. Der Herausgeber verteilt die Aktualisierungen der App über Google Play, einschließlich Fehlerbehebungen und Sicherheitskorrekturen. Der Nutzer wird gebeten, die App auf dem neuesten Stand zu halten; manche Fehler können nur in der neuesten verfügbaren Version behoben werden.
7.2. Es steht dem Herausgeber frei, die Funktionen der App weiterzuentwickeln, vorbehaltlich, für Verbraucher, der Bestimmungen der Artikel L. 224-25-22 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuchs über die Änderung digitaler Inhalte.
8.1. Die App ist so konzipiert, dass die Daten des Nutzers sein Gerät nicht verlassen, es sei denn, er entscheidet sich für einen Versand: kein Konto, kein Server des Herausgebers, keine Werbung, kein Tracker und keine Nutzungsstatistik, kein Drittanbieter-SDK zur Datenerhebung.
8.2. Die mit der App durchgeführten Verarbeitungen (aufgenommene Inhalte, Empfänger, Sendungen) erfolgen unter der ausschließlichen Kontrolle des Nutzers oder seiner Organisation, die dafür verantwortlich ist. Einzelheiten finden sich in der Datenschutzerklärung der App: https://clicinsitu.fr/politique-confidentialite/
9.1. Der Nutzer ist allein verantwortlich für: die Inhalte, die er aufnimmt und sendet (Fotos, Tonaufnahmen, Dateien, Daten), die Wahl der Empfänger und Automatisierungsadressen, die Einrichtung seiner E-Mail-Konten oder SMTP-Server sowie die Wahrung der Rechte Dritter — insbesondere des Rechts am eigenen Bild, der Privatsphäre, des Geschäftsgeheimnisses und der Vorschriften, die für die von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten gelten.
9.2. Der Nutzer, der Unternehmer ist, trägt selbst dafür Sorge, dass seine Nutzung der App mit den Vorschriften seiner Branche und mit seinen Pflichten als Verantwortlicher für die Verarbeitung übereinstimmt.
9.3. Die Nutzung der App zur Aufnahme oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder ohne Wissen der betroffenen Personen unter Verstoß gegen das Gesetz ist untersagt.
10.1. Der Herausgeber ist an die geltenden gesetzlichen Gewährleistungen gebunden und haftet für Schäden, die durch sein nachgewiesenes Verschulden verursacht wurden, nach Maßgabe des allgemeinen Rechts. Keine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen bezweckt, dem Verbraucher die Rechte zu entziehen, die ihm aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften zustehen.
10.2. Der Herausgeber haftet nicht für: das Funktionieren der vom Nutzer gewählten Netze, Geräte, Betriebssysteme und Drittdienste (E-Mail-Anbieter, SMTP-Server, empfangender Automatisierungsdienst); den Verlust von auf dem Gerät des Nutzers gespeicherten Inhalten, wobei es dem Nutzer obliegt, seine Datensicherungen vorzunehmen; die Folgen eines vom Nutzer getätigten Versands an einen falschen Empfänger, den er selbst eingegeben oder konfiguriert hat; die Verwendung der Inhalte durch ihre Empfänger.
10.3. Gegenüber Nutzern, die Unternehmer sind, ist die Haftung des Herausgebers auf unmittelbare Schäden beschränkt und auf den Betrag begrenzt, der in den letzten zwölf (12) Monaten für die App gezahlt wurde.
Die App, ihre Dokumentation, ihre Marken und grafischen Elemente bleiben ausschließliches Eigentum des Herausgebers. Die vom Nutzer mit der App erstellten Inhalte bleiben Eigentum des Nutzers.
Die Nutzungsbedingungen gelten, solange die App installiert ist. Der Nutzer kann sie jederzeit durch Deinstallation der App beenden. Der Herausgeber kann die Lizenz bei einem schwerwiegenden Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen beenden, unbeschadet, für Verbraucher, der Rechte aus der gesetzlichen Gewährleistung.
13.1. Jede Reklamation kann an den Herausgeber gerichtet werden: contact@clicinsitu.fr (oder per Post: Bureau 326, 59 rue de Ponthieu, 75008 Paris).
13.2. Gemäß den Artikeln L. 612-1 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuchs kann der Verbraucher nach einer vorherigen, erfolglos gebliebenen schriftlichen Beschwerde beim Herausgeber, die weniger als ein Jahr zurückliegt, kostenlos die Verbraucherschlichtungsstelle anrufen, der der Herausgeber angeschlossen ist:
CM2C
49 rue de Ponthieu
75 008 PARIS
Tel.: 01 89 47 00 14
Website: https://www.cm2c.net/declarer-un-litige.php
E-Mail: litiges@cm2c.net
Der Herausgeber kann diese Nutzungsbedingungen ändern, insbesondere um sie an Weiterentwicklungen der App oder der Rechtsvorschriften anzupassen. Maßgeblich ist die am Tag der Installation oder Aktualisierung veröffentlichte Fassung; wesentliche Änderungen werden dem Nutzer auf jede geeignete Weise zur Kenntnis gebracht (Versionshinweise, Informationsbildschirm).
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht (unbeschadet der zwingenden Bestimmungen ihres nationalen Rechts für Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen Staat). Kommt keine gütliche Einigung oder Schlichtung zustande, wird die Streitigkeit nach den allgemeinen Regeln vor die zuständigen Gerichte gebracht; der Verbraucher kann das Gericht des Ortes anrufen, an dem er zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder des Eintritts des schädigenden Ereignisses wohnte.
Siehe auch: Datenschutzerklärung Impressum